Nespresso Österreich GmbH & Co OHG

1. Anwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen 1.1. Jede bei Nespresso Österreich GmbH & Co OHG (Sitz: Wiedner Gürtel 9, 1100 Wien, Österreich; Firmenbuchnummer: FN 214169f, Handelsgericht Wien), in weiterer Folge kurz „Nespresso““ genannt, über die Internet-Handelsplattform MediaMarkt Marketplace unter https://www.mediamarkt.at/ (nachfolgend „mediamarkt.at“) der MediaMarktSaturn Plattform Services GmbH, Luise-Ullrich Str. 4, 82031 Grünwald (im weiterer Folge kurz „MediaMarkt“ genannt) aufgegebene Bestellung unterliegt ausschließlich den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils neuesten Fassung. Bestellungen über das Internet auf anderen Handelsplattformen oder Käufe in der Nespresso Boutique können abweichende Bedingungen enthalten und unterliegen nicht diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Durch die Abgabe einer Bestellung anerkennt der Kunde, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und sich mit diesen einverstanden erklärt zu haben. 1.2. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur im Fall der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Bestätigung von Nespresso anerkannt. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden gelten somit als nicht vereinbart und sind unwirksam, es sei denn, diese werden von Nespresso ausdrücklich schriftlich anerkannt. 1.3. Nespresso behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern bzw. anzupassen. 2. Vertragsabschluss 2.1. Die Produktbeschreibungen von Nespresso auf mediamarkt.at stellen keine verbindlichen Angebote seitens von Nespresso dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. 2.2. Der Kunde kann sein Angebot über das bei mediamarkt.at vorgehaltene Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons „Fortfahren und bezahlen“ ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren von Nespresso ab und erklärt sein Einverständnis zur Geltung dieser AGBs. 2.3. Nach Abgabe des Angebotes durch den Kunden, prüft Nespresso die Warenverfügbarkeit. Ist die vom Kunden bestellte Ware nicht mehr verfügbar, wird dies dem Kunden gesondert mitgeteilt. 2.4. Die automatische Bestelleingangsbestätigung von mediamarkt.at dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung des Kunden, stellt aber noch keine Annahme des Angebotes des Kunden durch Nespresso dar. Ein Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Nespresso zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder - indem Nespresso dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder - indem Nespresso den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots durch Nespresso beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch Nespresso zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt Nespresso das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist. 2.5. Im Falle eines Vertragsabschlusses kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und Nespresso zustande. 3. Bestellungen 3.1. Die Höchstbestellmenge beträgt 1500 Kapseln pro Monat und Kunde. 3.2. Sämtliche Angebote von Nespresso sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. 4. Lieferung 4.1. Nespresso liefert nur in Österreich und ist bemüht, die Ware spätestens nach zwei Werktagen zum Versand zu bringen. 4.2. Gegebenenfalls anfallende Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung der Waren von Nespresso auf mediamarkt.at gesondert angegeben und dem Kunden zusätzlich zum Kaufpreis in Rechnung gestellt. 4.3. Der Versand kann an jeden Ort in Österreich erfolgen. Zur Vermeidung von zusätzlichem Aufwand für Paketabholungen aufgrund des Nichtantreffens des Kunden an der Wohnadresse wird empfohlen, die Versendung an eine Adresse, an welcher während ortsüblichen Zustellzeiten die Sendung in Empfang genommen werden kann. Der Kunde ist verpflichtet für die ordnungsgemäße Übernahme der Waren Sorge zu tragen. 4.4. Die Lieferung erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart ist, an die vom Kunden in der Bestellabwicklung auf mediamarkt.at angegebene Lieferadresse. Eine Abholung in einem Markt von MediaMarkt ist ausgeschlossen. 4.5. Beim Versand der Ware geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine auf mediamarkt.at im Rahmen des Bestellvorganges vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über. Mit der Übernahme der Ware durch den Kunden bzw. mit deren ordnungsgemäßer Hinterlegung bei Nichtantreffen des Kunden gehen alle Risken des Verlustes und der Beschädigung der Ware auf den Kunden über. 4.6. Nespresso ist bemüht alle Waren zur Erfüllung sämtlicher Bestellungen in ausreichender Menge auf Lager zu halten. Dennoch kann es saisonbedingt, oder durch höhere Gewalt, zu Lieferengpässen einzelner Waren kommen. Nespresso behält sich das Recht vor, eine Bestellung durch Teillieferungen zu erfüllen. Bestellungen auf limitierte Auflagen (wie insbesondere Limited Edition, Special Coffee Selection, Seasonal Edition, oder bestimmte Accessoires) können nur solange der Vorrat reicht, erfüllt werden. 5. Gewährleistung, Kontrolle der Ware 5.1. Im Falle einer mangelhaften Lieferung oder der Nichtlieferung wird Nespresso dem Kunden entweder gleichwertige Ersatzprodukte liefern oder den Kaufpreis nach bereits erfolgter Zahlung zurückerstatten. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. 5.2. (gilt nicht für Verbraucher iSd KSchG): Der Kunde hat den Zustand der Ware unverzüglich nach Erhalt zu überprüfen. Sollte die Ware beschädigt oder unvollständig sein, hat der Kunde dies Nespresso binnen 7 Tagen unter Angabe der Rechnungsnummer, einer kurzen Mängelbeschreibung sowie Anschluss einer Kopie des Lieferscheins bei sonstigem Verlust seiner Ansprüche unverzüglich schriftlich anzuzeigen. 6. Schadenersatz 6.1. Bei Verbrauchergeschäften ist die Haftung von Nespresso für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Personenschäden. 6.2. In allen übrigen Fällen haftet Nespresso nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, wobei die Beweislast für das Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit den Kunden trifft. Ein Ersatz von atypischen Schäden, sowie Schäden, die aus dem unsachgemäßen Gebrauch des gelieferten Produkts resultieren ist ausgeschlossen. 6.3. Die geltenden Regressforderungen im Sinne von § 12 Produkthaftungsgesetz sind - ausgenommen gegenüber Verbrauchern - ausgeschlossen, sofern der Regressberechtigte nicht nachweist, dass der Fehler in der Sphäre von Nespresso zumindest grob fahrlässig verursacht wurde. 7. Warenrückgabe und Verbraucher Rücktrittsrecht 7.1. Nespresso akzeptiert die Rückgabe von Waren grundsätzlich nur für den Fall der Falschlieferung oder oder wegen eines gemäß den Bestimmungen dieser AGBs angezeigten und berechtigten Mangels. Gesetzliche Ansprüche wie insbesondere das Rücktrittsrecht für Verbraucher nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz bleiben davon unberührt. Eine Rückgabe wird nur in der nicht beschädigten vollständigen Originalverpackung (bei Kaffee innerhalb von 14 Werktagen mit Ausnahme von Geschäften von Verbrauchern, die Online, über Telefon oder Telefax abgeschlossen wurden (Verbraucherfernabsatzgeschäfte) akzeptiert. Nach ordnungsgemäßer Rückgabe (Rücksendung) der Ware wird der Rechnungsbetrag inklusive der Lieferkosten unverzüglich, längstens aber innerhalb von 30 Tagen, ab dem Einlangen der Ware, rückerstattet. Die Kosten der Rücksendung der Ware hat vorerst der Kunde zu tragen. Bei gerechtfertigter Rücksendung werden die Kosten von Nespresso getragen. 7.2. Verbraucher im Sinne des KSchG haben bei ausschließlich im Wege des Fernabsatzes geschlossenen Verträgen (über Telefon, Fax, oder Online) das Recht, binnen 14 Tagen ab Erhalt der bestellten Waren vom Vertrag zurückzutreten (Verbraucher Rücktritts- oder Widerrufsrecht). Für die Erklärung des Rücktritts kann das Muster-Widerrufsformular von Nespresso (siehe unter Versand & Rückgabe auf der Verkäuferseite von Nespresso auf mediamarkt.at oder auf www.nespresso.com/shared_res/mos/free_html/at/files/Widerrufstext_Nespresso_AT_2020.pdf ) verwendet werden. Die Ware muss unverzüglich, jedenfalls spätestens binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung zurückgesendet werden. Der Verbraucher haftet für etwaige Minderungen des Verkehrswertes der Waren, wenn sich der Wertverlust aus einem zur Prüfung der Art, Beschaffenheit und Funktionstüchtigkeit der Waren nicht notwenigen Umfang ergibt. Ausgeschlossen ist ein Rücktrittsrecht in Bezug auf Kaffee, wenn die Originalverpackung beschädigt ist. Der Kunde kann das Paket mit der österreichischen Post unfrei retour senden. Im Falle eines ordnungsgemäßen Rücktritts wird Nespresso Ihnen bereits erhaltene Zahlungen (einschließlich der ursprünglichen Lieferkosten) unverzüglich, spätestens aber binnen 30 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung in der gleichen Art und Weise, wie die Zahlung erfolgte, erstatten. Nespresso kann die Rückzahlung so lange verweigern, bis die zurückzusendende Ware angekommen ist, oder bis der Verbraucher einen Nachweis über die Rücksendung erbracht hat. 8. Preise und Rechnungsstellung 8.1. Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Angebot von Nespresso bei mediamarkt.at mitgeteilt und sind auf der Website von mediamarkt.at ersichtlich. 8.2. Die Umsatzsteuer ist auf Rechnungen gesondert angegeben. Der Kunde ist verpflichtet die Lieferung auf Übereinstimmung mit der Rechnung zu prüfen und im Fall von Abweichungen unverzüglich zu informieren. 8.3. Nespresso gewährt keine Rabatte, Naturalrabatte, Skonti oder andere Preisreduktionen mit Ausnahme von verlautbarten Aktionen. 8.4. Die Rechnung erhalten Sie auf ihr mediamarkt.at Konto hinterlegt. Der Kunde stimmt zu, dass er Rechnungen elektronisch erhält. 9. Zahlung 9.1. Die Zahlung erfolgt über mediamarkt.at und den dort aufgelisteten Zahlungsdienstleistern. 9.2. Kaufpreise sind in EURO inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer angegebenen. 9.3. Sämtliche Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung im Eigentum von Nespresso. 10. Gutscheine, Rabattaktionen Sofern sich aus der Produktbeschreibung von Nespresso bei mediamarkt.at nichts anderes ergibt, ist das Einlösen von Geschenk- oder Aktionsgutscheinen, Rabatten oder Sparvorteilen, die nicht von Nespresso selbst herausgegeben bzw. ausgelobt werden, für Angebote von Nespresso bei mediamarkt.at ausgeschlossen. Dies gilt etwa auch für Gutscheine und/oder Rabattaktionen des Betreibers von mediamarkt.at. Gutscheine, die vom Verkäufer selbst herausgegeben werden, können nur dann für Angebote von Nespresso bei mediamarkt.at eingelöst werden, wenn sich dies aus der Werbung bzw. aus den Einlösebedingungen von Nespresso ergibt. 11. Schlichtungsstelle Nespresso verpflichten sich, in Streitfällen am Schlichtungsverfahren der Internet Ombudsstelle teilzunehmen: www.ombudsstelle.at Nähere Informationen zu den Verfahrensarten unter www.ombudsstelle.at. Für die Beilegung von Streitigkeiten mit Nespresso kann auch die OS-Plattform genutzt werden: https://ec.europa.eu/consumers/odr E-Mail-Adresse von Nespresso: [email protected] 12. Kundenbewertung Sie haben die Möglichkeit, Nespresso Produkte und Nespresso als Verkäufer auf mediamarkt.at Plattform zu bewerten. Mit dem Einsenden Ihrer Bewertung erklären Sie Ihr Einverständnis mit den folgenden Bedingungen: 12.1.Ihre Bewertung ist wahrheitsgetreu, aktuell, gibt Ihre ehrliche Meinung wieder und beruht auf Ihrer tatsächlichen Erfahrung mit dem Produkt. Bei Fragen oder Reklamationen wenden Sie sich bitte an den Nespresso Kundenservice unter 0800 / 21 62 51 (gebührenfrei, Mo-So, 7:00 – 22:00 Uhr). 12.2. Respektieren Sie die Persönlichkeitsrechte anderer: Geben Sie in Ihren Bewertungen niemals personenbezogene Daten an. 12.3. Mit Ihren Aussagen dürfen Sie die Rechte anderer Personen (Persönlichkeitsrechte, geistige Eigentumsrechte, Marken- oder Urheberrechte) nicht verletzen. 12.4. Bewertungen mit vulgärer, blasphemischer, irreführender, unzutreffender, verletzender oder beleidigender Wortwahl werden nicht angenommen. 12.5.Verwenden Sie klare Schriftsprache (keine SMS-Sprache oder ungewöhnliche Abkürzungen). 12.6. Bleiben Sie beim Thema: Spam, Kettenbriefe, kommerzielle Angebote oder Werbebotschaften werden nicht angenommen. 12.7. Falls Sie ein kostenloses Produkt oder sonstige Vorteile zu Testzwecken erhalten haben, weisen Sie in Ihrer Bewertung ausdrücklich darauf hin. 12.8. Erwähnen oder verweisen Sie nicht auf: A. Wettbewerbsprodukte B. Vertriebskanäle und Shops C. Preisvergleiche 12.9. Mitarbeiter von Nespresso dürfen keine Bewertungen abgeben, außer wenn sie ausdrücklich auf ihr Beschäftigungsverhältnis hinweisen. Unternehmen oder Agenturen, die Auftragnehmer von Nespresso verkaufen, dürfen keine Bewertungen abgeben. 12.10. Der Kunde ist einverstanden, dass Inhalte seiner Bewertung für welche Zwecke auch immer, insbesondere für Werbebotschaften und Veranstaltungen einschließlich unter anderem der Vervielfältigung und Veröffentlichung der Inhalte der Bewertung sowie deren Bereitstellung für die Öffentlichkeit in jedweder Form und über jedwedes Medium (Papier oder elektronisch, Internet, Fernsehen, Radio, Kino...), einschließlich zweckabhängig angepasster Versionen, unentgeltlich genutzt werden können, soweit der Inhalt dadurch nicht verfälscht wird. 12.11. Das Recht auf die Nutzung der Bewertung wird für die Dauer des gesetzlichen Urheberrechtsschutzes ohne geografische Einschränkung gewährt. Dieses Recht kann auch an Dritte sowie insbesondere, ohne darauf beschränkt zu sein, an Unternehmen des Nestlé-Konzerns unter Lizenz übertragen werden, ohne jegliche Einschränkungen. 12.12. Nespresso behält sich das Recht vor, die von Ihnen eingesendeten Inhalte zu überwachen und kontrollieren. 12.13. Nespresso behält sich das Recht vor, mediamarkt.at aufzufordern, Bewertungen entfernen zu lassen, die die Bedingungen von Nespresso nicht erfüllen. 12.14. Nespresso behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit zu ändern. 12.15. Der Inhalt auf mediamarkt.at gibt nicht zwangsläufig die Meinung oder die Ansichten von Nespresso wieder. Nespresso übernimmt keine Verantwortung für Inhalte von Dritten oder anderen Webseiten, wie insbesondere der Website mediamarkt.at. 13. Datenschutz 13.1. MediaMarkt stellt Nespresso alle für den Abschluss des Vertrages und der Lieferung der Ware(n) notwendigen personenbezogenen und sonstigen Daten ab Bestätigung der Warenbestellung durch den Kunden zur Verfügung (siehe hierzu Punkt 2.2 dieser AGBs). Nespresso übernimmt daher die Verantwortung für den Schutz personenbezogener uns sonstiger Daten erst ab dem Zeitpunkt, ab dem Nespresso die Daten des Kunden von MediaMarkt zur Verfügung gestellt werden. 13.2. Nespresso hat keinen Zugriff auf die Plattform mediamarkt.at. Nespresso übernimmt daher keine Verantwortung für den Schutz personenbezogener oder sonstiger Daten auf der Plattform mediamarkt.at. 13.3. Nespresso übermittelt keinerlei personenbezogene Daten an Dritte zu deren Verwendung ohne vorherige Zustimmung des Betroffenen. Dies erfolgt in strikter Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht, sowie der Nespresso Datenschutzpolitik. Die Nespresso Datenschutzpolitik finden Sie unter www.nespresso.com/at/de/datenschutz . Gemäß anwendbarem Recht haben Sie das Recht, Ihre personenbezogenen Daten einzusehen und zu berichtigen, indem Sie Nespresso schriftlich an der unten angeführten Adresse kontaktieren. 14. Schlussbestimmungen 14.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen rechtsunwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und der unter Zugrundlegung dieser Bedingungen mit dem Kunden geschlossenen Verträge nicht. Anstelle einer allenfalls unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die der Unwirksamen in rechtlich zulässiger Weise (dem wirtschaftlichen Zweck entsprechend) am nächsten kommt. 14.2. Für sämtliche Rechtsverhältnisse, die auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen Nespresso und dem Kunden zustande kommen gilt materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechtsübereinkommens, sowie unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. 14.3.Für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis der Vertragspartner ist das am Sitz von Nespresso sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig; Für Verbrauchergeschäfte gelten die Bestimmungen des KSchG. Nespresso ÖSTERREICH GMBH & Co OHG Wiedner Gürtel 9, 1100 Wien, Österreich